Zahlreiche Menschen haben in der türkischen Hauptstadt Ankara und andernorts im Land gegen die Absetzung des Vorsitzenden der größten türkischen Oppositionspartei CHP, Özgür Özel, protestiert. Özel selbst hatte die Menschen zum Widerstand aufgerufen, viele kamen dem am Freitagabend nach: Sie strömten mit Flaggen und Bannern zum Parteisitz der CHP in Ankara und riefen in Sprechchören die Parole »Es gibt keine Rettung allein – entweder alle zusammen oder niemand«, wie auf Fernsehbildern zu sehen war. Andere skandierten: »Sie werden gehen, wir bleiben.«

Die Anzahl der Teilnehmenden wird von Nachrichtenagenturen unterschiedlich angegeben: Die Nachrichtenagentur AFP spricht von Tausenden, dpa von Hunderten Protestierenden. Auch in türkischen Medien war von Tausenden Menschen die Rede.

In Istanbul rief die CHP ebenfalls zu Demonstrationen auf. Der CHP-Vorsitzende der Provinz Istanbul, Özgür Çelik, kündigte in 39 Bezirken Istanbuls am Abend Demonstrationen an. In einem Demonstrationszug im Bezirk Beşiktaş versammelten sich Dutzende Menschen, wie eine dpa-Reporterin bestätigte. Der Bezirksbürgermeister sagte vor den Demonstrierenden: »Wir haben keinen Zweifel, wir machen keinen Rückzieher.«

Oppositionsführer Özel: »Wir werden standhaft bleiben«

Ein Gericht in Ankara hatte am Donnerstag in einem Berufungsverfahren die Wahl der CHP-Parteispitze im Jahr 2023 rückwirkend für ungültig erklärt und entschieden, den damals gewählten Parteichef Özel seines Amtes zu entheben. An Özels Stelle soll demnach der ehemalige CHP-Vorsitzende Kemal Kılıçdaroğlu treten. Kılıçdaroğlu hat die Arbeit als vorübergehender Parteichef Medienberichten zufolge bereits aufgenommen.

Die CHP berief nach dem Urteil eine Dringlichkeitssitzung an ihrem Parteisitz in Ankara ein. Seitdem haben Özel und weitere Parteimitglieder die Parteizentrale nicht mehr verlassen. Özel habe über den Tag auch mehrere Solidaritätsbesuche anderer Parteien empfangen, teilte die CHP auf X mit. Der Regierungspartei AKP und Präsident Recep Tayyip Erdoğan wirft die Opposition politisches Kalkül vor.

Der Parteichef rief zudem »alle, die ihr Land lieben«, dazu auf, »Widerstand zu leisten und die Geschichte neu zu schreiben«. »Wir werden leiden, wir werden kämpfen, aber wir werden standhaft bleiben. Wir werden wieder zur Hoffnung dieser Nation werden«, sagte Özel.

Regierung geht massiv gegen CHP vor

Die CHP hatte der Regierungspartei AKP des islamisch-konservativen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan bei den Kommunalwahlen 2024 eine schwere Niederlage zugefügt. Seitdem steht die Oppositionspartei zunehmend im Visier der türkischen Justiz. Mit dem jetzigen Urteil wird der Druck auf die Opposition weiter verstärkt.

Der ehemalige Istanbuler Bürgermeister und beliebte CHP-Politiker Ekrem İmamoğlu sitzt seit mehr als einem Jahr im Gefängnis. Er gilt als wichtigster Rivale Erdoğans und wurde von der CHP zu ihrem Präsidentschaftskandidaten gekürt.

Der ehemalige CHP-Parteivorsitzende Kılıçdaroğlu gilt als eher blasser Politiker. Der 77-Jährige hatte bei der Präsidentschaftswahl 2023 für die CHP kandidiert und unterlag Erdoğan in einer Stichwahl. Wenige Monate später wurde Özel zum Parteivorsitzenden gewählt. Er führte die Partei zunächst erfolgreich in die Kommunalwahlen und wurde später zum Gesicht der Massenproteste gegen die Inhaftierung İmamoğlus.