Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Kapazitäten beim Zivilschutz für den Kriegs- und Anschlagsfall massiv ausbauen. »Wir rüsten auf beim Bevölkerungsschutz und der zivilen Verteidigung«, sagte Dobrindt der »Bild« . Das Kabinett will das Paket offenbar am Mittwoch beschließen.

Der Plan sieht demnach milliardenschwere Investitionen, eine neue Kommandostruktur und ein verbessertes Warnsystem vor. Wie »Bild« unter Berufung auf einen Kabinettsentwurf berichtet, geht es um ein Sonderprogramm in Höhe von zehn Milliarden Euro.

Einheitliche Ausbildung und Zivilschutz-Unterricht

Die Mittel sollen in zusätzliche Ausrüstung, Gebäude sowie Personal und Technik fließen, etwa beim Technischen Hilfswerk. Laut dem Bericht sollen bis 2029 unter anderem 1000 neue Spezialfahrzeuge und 110.000 Feldbetten angeschafft werden.

Um zivile und militärische Verteidigung besser zu verbinden, solle im Innenministerium zudem eine neue Stabsstelle mit dem Namen »Kommando zivile Verteidigung« eingerichtet werden. Sie solle die Planung und Koordination zentral verantworten. Ziel sei mehr »Sicherheit und Resilienz«, so Dobrindt.

In der Ausbildung sollen ‌bundesweit einheitliche Standards für Einsatzkräfte etabliert werden, ​etwa für Rettungseinsätze nach Anschlägen mit chemischen, biologischen, radiologischen ‌und nuklearen Materialien. Dobrindt plant laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters darüber hinaus eine Art Zivilschutz-Unterricht an Schulen.

Um ‌die Menschen besser ​warnen und leiten zu können, sollen ferner alle öffentlichen Schutzräume wie Bunker, gesicherte Keller oder U-Bahnhöfe bundesweit erfasst werden. Diese Informationen ​sollen in das digitale Warnsystem des Bundes und ⁠die Notfall-Informations- und Nachrichten-App (Nina-App) integriert werden. ​Damit solle ​an jedem Standort der schnellste Weg zu einem Schutzraum angezeigt werden können.