Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, der Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung und Rücktrittsforderungen: Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß steht seit seinem womöglich selbst verursachten Autounfall am 12. Juli unter Druck. Nun ist er nach mehrwöchiger Auszeit dennoch zurück im politischen Alltag. Mit Beginn der Sitzungswoche nimmt Bareiß seine Arbeit wieder vollständig auf. Das bestätigte sein Büro in Berlin auf Anfrage. Zuvor hatten andere Medien berichtet.
Gegen den 51 Jahre alten CDU-Politiker aus Balingen ermittelt die Staatsanwaltschaft. Er soll demnach synthetische Betäubungsmittel zu sich genommen und den Autounfall verursacht haben. Anfang August kündigte Bareiß in einer persönlichen Erklärung eine Auszeit und parteipolitische Konsequenzen an, außerdem bat er um Entschuldigung.
In einem Brief an die CDU-Mitglieder im Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen äußert sich Bareiß nun erneut, schweigt darin aber zum Vorwurf der Staatsanwaltschaft. Der Unfall und alles, was danach gekommen sei, sei für ihn ein großer persönlicher Einschnitt gewesen, schreibt Bareiß in dem Brief, aus dem die Nachrichtenagentur dpa zitiert: »Deshalb habe ich Zeit gebraucht und komme erst heute persönlich auf Sie zu. Ich musste mich zuerst voll und ganz um meine Gesundheit kümmern und werde dies auch noch weiterhin tun. Ich möchte zugleich um Verständnis bitten, dass ich mich zu dem laufenden Verfahren nicht äußern werde.«
Er habe neue Kraft gefunden und an sich gearbeitet, schreibt Bareiß weiter. »Deshalb werde ich diese Woche meine Arbeit wiederaufnehmen. Dabei ist mir selbstverständlich bewusst, dass man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen kann.«
Rücktrittsforderungen
Bareiß sitzt seit 2005 im Bundestag und vertritt dort den Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen. Der 51 Jahre alte Diplombetriebswirt war von 2018 bis 2021 Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium und Tourismus- und Mittelstandsbeauftragter der Bundesregierung. In dieser Legislaturperiode ist Bareiß Mitglied im Haushaltsausschuss.
Nach der Jungen Union Zollernalb hatte auch der Bezirksausschuss der Jungen Union Württemberg-Hohenzollern einstimmig gefordert, dass der Abgeordnete sein Bundestagsmandat niederlegen soll.
Nahm Bareiß ein synthetisches Betäubungsmittel?
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Bareiß wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Straßenverkehrsgefährdung und der fahrlässigen Körperverletzung. Der Verdacht beruht laut einem Sprecher vor allem auf dem Ergebnis einer Blutanalyse. Vor deren Hintergrund bestehe der Verdacht, dass der Beschuldigte den Verkehrsunfall verursacht habe und dabei nicht unter Alkoholeinfluss, jedoch unter dem Einfluss eines synthetischen Betäubungsmittels stand. Die synthetische Substanz stehe nicht im Zusammenhang mit einem Medikament.
An dem Unfall am 12. Juli auf der B27 zwischen Hechingen und Balingen waren nach Polizeiangaben zwei Fahrzeuge beteiligt. Ein 51-Jähriger, der mit seinem Wagen auf der linken Spur fuhr, kollidierte mit einem Auto auf der rechten Spur. Der Wagen des Mannes habe sich überschlagen, und der Fahrer sei schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht worden.
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Ermittlungen der Staatsanwaltschaft: CDU-Abgeordneter Bareiß kündigt nach Autounfall Auszeit an2 Min
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Die Polizei hat bislang keine Angaben dazu gemacht, ob es sich dabei um den Politiker Bareiß handelt. Der 50-jährige Fahrer des anderen Autos und seine beiden Mitfahrerinnen im Alter von 40 und 47 Jahren wurden laut Polizei ebenfalls verletzt und kamen ins Krankenhaus.
