(+) Großbritannien: Starmer kündigt Rücktritt als Premierminister an

Der britische Premierminister Keir Starmer hat seinen Rücktritt angekündigt. In einem Statement vor seinem Amtssitz in der Downing Street sagte Starmer, er trete als Regierungschef und als Vorsitzender der Labour-Partei zurück. Er habe am Morgen den König über seine Entscheidung informiert.

In den vergangenen Wochen sei die Frage aufgekommen, wer am besten geeignet sei, die Partei in die nächsten Wahlen zu führen. „Ich habe die Antwort meiner Fraktion auf diese Frage gehört und akzeptiere sie anstandslos“, sagte Starmer in seinem Statement. Ein neuer Parteivorsitzender soll in einem Nominierungsprozess gefunden werden, der am 9. Juli beginnen und bis zum Beginn der Sommerpause des britischen Parlaments abgeschlossen sein soll. So soll sichergestellt sein, dass die neue Parteiführung im Amt ist, wenn die Abgeordneten im September aus der Sommerpause zurückkehren. Bis dahin will Starmer im Amt bleiben und einen geregelten Übergang ermöglichen.

Remain gegen Leave, wir gegen die: Vor zehn Jahren stimmten die Briten über den Brexit ab, es war der erste Triumph des heutigen Populismus. Doch wie viel ist noch übrig von der Euphorie der EU-Gegner?

Zum Beginn seiner Rede sagte Starmer, der Gang die Downing Street hinunter zu seinem Amtsantritt vor zwei Jahren sei der stolzeste Moment seines Lebens gewesen. Er sprach über seine Erfolge darin, sowohl die Partei als auch das Land zu erneuern. Es sei ihm nie um Macht um der Macht willen gegangen, sondern darum, Großbritannien zum Besseren zu verändern. Die Wirtschaft sei nun stärker, die Löhne seien gestiegen, die Infrastruktur sei erneuert und das Ansehen Großbritanniens in der Welt wiederhergestellt.

Zum Ende seines Statements hin war der noch amtierende Premierminister sichtlich angefasst. Starmer sagte mit brüchiger Stimme, er wolle sich nun darauf konzentrieren, der bestmögliche Ehemann und Vater zu sein und bedankte sich bei seiner Frau für ihre Unterstützung.

Starmers Erklärung wurde von den Klängen vom Beethovens „Ode an die Freude“ begleitet, die Demonstranten am Ende der Downing Street aus Lautsprechern abspielten. Eine Instrumentalfassung des Hauptthemas Ode an die Freude ist auch die Hymne der Europäischen Union, aus der Großbritannien vor zehn Jahren ausgetreten war.

Starmer stand nach dem Einzug seines innerparteilichen Rivalen Andy Burnham ins Parlament unter großem Druck. Minister und Abgeordnete hatten den Regierungschef zum Rückzug gedrängt. Am Freitag hatte Burnhams Team erklärt, man gebe Starmer das Wochenende Zeit, um seine Lage zu überdenken, und hoffe auf eine geordnete Machtübergabe. Umfragen ‌unter Parteimitgliedern deuteten darauf hin, dass Burnham eine Kampfabstimmung gewinnen ‌würde.

Unter Starmers Führung hatte Labour die Parlamentswahl im Juli 2024 nach 14 Jahren in der Opposition mit großer Mehrheit gewonnen.

Andy Burnham hat die Abgeordnetenwahl in Makerfield klar gewonnen. Nun will er Keir Starmer als britischen Premierminister ablösen. Wer ist der Mann, der vielen in seiner Partei als letzte Hoffnung gilt?

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