SZ 08.05.2026
14:26 Uhr

(+) Bundesrat: Länder stoppen Entlastungsprämie


Die 1000-Euro-Prämie, die Unternehmen an ihre Beschäftigten hätten zahlen können, scheitert im Bundesrat. Es ist der nächste Rückschlag für die Bundesregierung – insbesondere für Bundeskanzler Friedrich Merz.

(+) Bundesrat: Länder stoppen Entlastungsprämie

Es ist eine herbe Niederlage für die schwarz-rote Koalition: Die Länder haben im Bundesrat am Freitagmorgen die Entlastungsprämie in Höhe von bis zu 1000 Euro von Firmen an ihre Beschäftigten abgelehnt. Damit ist der vom Bundestag bereits beschlossene Gesetzentwurf gestoppt, die Prämie kommt vorerst nicht. Die Bundesregierung kann nun den Vermittlungsausschuss anrufen, um doch noch einen Kompromiss zu finden.

Nicht jeder Streit ist eine Krise – auch wenn das mancher von der Regierung denkt. Friedrich Merz ist es nach einem Jahr für eine Bilanz zu früh, doch es zeigt sich: Die Arbeit von Schwarz-Rot trägt durchaus Früchte.

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