FAZ 07.05.2026
11:26 Uhr

machtpoker in Frankfurt: Eine Entscheidung tut Not


Fast zwei Monate nach der Kommunalwahl tanzen in Frankfurt die möglichen Partner weiter umeinander herum. Jetzt sollte ein Kompromiss geschlossen oder ein Schnitt gemacht werden.

machtpoker in Frankfurt: Eine Entscheidung tut Not

Langsam wird es Zeit. Dass knapp acht Wochen nach der Kommunalwahl in Frankfurt der Öffentlichkeit ein Koalitionsvertrag präsentiert wird, haben wahrscheinlich wenige erwartet, und es muss auch nicht unbedingt sein. Dass allerdings hier und heute noch nicht einmal feststeht, wer mit wem in einer Koalition zusammenarbeiten wird: Dafür muss man kein Verständnis haben. Die CDU hat die Wahl gewonnen, aber nicht so hoch, dass sie die Regeln bestimmen könnte, ohne Widerworte zu provozieren. Spitzenkandidat und Verhandlungsführer Nils Kößler hat zudem einen schweren taktischen Fehler gemacht, als er zunächst eine Koalitionsoption ohne die Grünen, aber mit der FDP ins Spiel brachte: Dass mit den Liberalen außer ihm niemand zusammenarbeiten will, hätte er wissen können. Seitdem will die CDU eine Kenia-Koalition schmieden, die SPD wäre offenbar dabei, aber die Grünen wollen nur mitmachen, wenn Volt mit an Bord geht. All das ist sattsam bekannt. Bekannt sind den Beteiligten aber auch die Strukturen des jeweils anderen. Die Führung der Grünen ist an das Votum einer Mitgliederversammlung gebunden, die sich mit übergroßer Mehrheit für eine Partnerschaft mit Volt ausgesprochen hat. Ob das den Grünen guttun oder sie langfristig nicht eher schwächen wird, ist nicht ausgemacht, aber auch nicht Teil des gerade aktuellen Spiels. Äußerungen zwischen den Zeilen Ziemlich sicher hingegen war der Appell der CDU dieser Tage, sie rufe die Grünen nun zum letzten Mal auf, alleine in eine Kenia-Koalition einzutreten, Ausweis entweder einer gewissen Sturheit oder der Versuch, über den Umweg einer Drohung Kompromissbereitschaft zu signalisieren. Sie lässt sich nur zwischen den Zeilen heraushören, in der Äußerung Kößlers zum Beispiel, die CDU sei gewillt, den sogenannten Frankfurter Weg in der Drogenpolitik weiterzuentwickeln. Für die Grünen wiederum haben deren Sprecher Tara Moradi und Burkhard Schwetje in einem Interview mit der F.A.Z. davon gesprochen, dass CDU und Grüne auch in verkehrspolitischen Streitfragen zueinanderfinden könnten, auch der Rückbau von Radwegen in manchen Straßen sei denkbar. Das klingt, als gebe es durchaus eine gemeinsame Basis, wohingegen die Gräben zwischen Grünen und SPD offenbar in kurzer Zeit sehr tief geworden sind. Der Karren steckt fest, und die Frage ist, wie er so wieder flottgemacht werden kann, dass dabei niemand sein Gesicht verliert, namentlich nicht die CDU und die Grünen. Die zueinander im Moment nicht finden, aber trotzdem weiter miteinander reden wollen. Das klingt gut, aber im Grunde ist inzwischen alles gesagt zu jeder möglichen Formation bis hin zu der Möglichkeit, Stadtpolitik zukünftig mit wechselnden Mehrheiten zu machen. Denkbar ist das. Einfacher würde es für niemanden.