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27.05.2026
21:19 Uhr
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Liveticker zur US-Politik unter Donald Trump aktuell: Aktuelle News & Nachrichten von heute ► Jetzt lesen im Liveticker der FAZ
Rubio nennt Kuba Bedrohung für nationale Sicherheit der USAAußenminister Marco Rubio, Kind kubanischer Einwanderer, hat Kuba in einer Kabinettssitzung am Mittwoch als Bedrohung für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten bezeichnet. Das Land stecke in „großen Schwierigkeiten“. Es sei schlimm genug, von Kommunisten, aber das „allerschlimmste“, von „inkompetenten Kommunisten“ regiert zu werden. Er hoffe, es werde ein „gutes Ergebnis“ für die Kubaner geben – eine solche Situation neunzig Meilen vor der amerikanischen Küste stelle eine Bedrohung dar. In der vergangenen Woche hatten die Vereinigten Staaten Anklage gegen den früheren kubanischen Präsidenten Raúl Castro wegen des Abschusses zweier Flugzeuge 1996 erhoben, bei dem Amerikaner getötet worden waren. Auch gegen den früheren venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro hatte eine Anklage der USA vorgelegen, als er Anfang des Jahres durch eine Militäroperation in Caracas festgenommen wurde.
Vor Fußball-WM: US-Regierung erwägt Aussetzung von GrenzkontrollenDie US-Regierung prüft Pläne für eine Einstellung der Zoll- und Grenzkontrollen für internationale Reisende und Fracht an großen Flughäfen von Städten, die sich dem verschärften Kurs von Präsident Donald Trump in der Einwanderungspolitik widersetzen. Es sei nicht hinnehmbar, internationale Flüge in Städten abzufertigen, in denen „lokale, radikal linke Demokraten“ die Arbeit der Bundesbehörden behinderten, sagte Heimatschutzminister Markwayne Mullin dem Fernsehsender Fox News am Dienstag. Eine Entscheidung sei noch nicht gefallen. Betroffen wären Metropolen wie New York, Los Angeles und Chicago, die sich weigern, mit den Bundesbehörden bei der Abschiebung von Einwanderern ohne gültige Papiere zusammenzuarbeiten. Die Maßnahme könnte den internationalen Flugverkehr und Handel in von Demokraten regierten Bundesstaaten weitgehend lahmlegen.Mullins Äußerungen kommen kurz vor dem Start der Fußball-Weltmeisterschaft im Juni, zu der Millionen Touristen in den USA erwartet werden. Er hatte bereits im April damit gedroht. Das Magazin „The Atlantic“ hatte unter Berufung auf Insider berichtet, dass eine solche Maßnahme zu einem Zeitpunkt nach der Fußball-WM erfolgen könnte. Konkret richtet sich Mullins Drohung gegen die sogenannten Sanctuary Cities (Zufluchtsstädte). Damit sind Städte gemeint, die die Zusammenarbeit mit den Bundesbehörden verweigern, wenn diese im Auftrag der Regierung gegen Einwanderer vorgehen, vor allem solche, die keinen legalen Aufenthaltsstatus haben. Zu diesen Städten werden auch Seattle, San Francisco, Denver und Philadelphia gezählt.
Havanna bittet internationale Gemeinschaft um HilfeAngesichts des US-Vorgehens gegen Kuba hat das Land die internationale Gemeinschaft dringend um Hilfe gebeten. Seinem Land drohe eine „humanitäre Katastrophe“, sagte Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla am Dienstag in einer Rede vor dem UN-Sicherheitsrat in New York. „Jetzt sollte die Zeit für Solidarität mit Kuba sein.“„Ich rufe die internationale Gemeinschaft auf, eine humanitäre Katastrophe zu verhindern, die durch Waffengewalt oder die Treibstoffblockade herbeigeführt werden könnte“, sagte Rodríguez. Sein Land wird von US-Präsident Donald Trump seit Monaten wirtschaftlich und politisch unter Druck gesetzt. Trump drohte unter anderem wiederholt damit, Kuba zu „übernehmen“. Zudem verhängte er de facto eine Ölblockade gegen das Land. Unter anderem wegen der ausbleibenden Öllieferungen und der US-Sanktionen steckt Kuba in der schwersten Wirtschaftskrise seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion.
Trump-Wunschkandidat gewinnt Vorwahl in Texas Der von Donald Trump unterstützte Republikaner Ken Paxton hat sich in Texas in der parteiinternen Vorwahl für einen Sitz im US-Senat durchgesetzt. Paxton behauptete sich mit deutlichem Vorsprung gegen den langjährigen Amtsinhaber John Cornyn. Nach Auszählung von knapp 70 Prozent der Stimmzettel konnte sich Paxton rund 63 Prozent der Stimmen sichern, Cornyn lag bei etwa 36 Prozent.Paxton wird dem rechten Flügel der Partei zugerechnet und gilt als rigoroser Unterstützer Trumps. Dennoch ist im konservativen Texas die Entscheidung bemerkenswert: Als Generalstaatsanwalt des Bundesstaats musste Paxton sich unter anderem einem Amtsenthebungsverfahren wegen Vorwürfen von Korruption und Amtsmissbrauch stellen. Nach 38 Jahren Ehe verließ ihn vergangenes Jahr seine Frau und warf ihm öffentlich Untreue vor. Die Demokraten machen sich deshalb mit Blick auf die Wahl im November Hoffnungen, mit ihrem Kandidaten James Talarico erstmals seit 1993 wieder einen Senator aus Texas nach Washington zu schicken. Trump hatte seine Unterstützung für Paxton erst vor rund einer Woche ausgesprochen. Die Wahl galt deshalb auch als Test für die Frage, wie viel Gewicht Trumps Wahlempfehlung in der Partei hat.
Doppel-Niederlage für Trump im Streit um Wahlkreiszuschnitte Donald Trump hat in seinem Bestreben, in bestimmten Bundesstaaten vor den Kongress-Zwischenwahlen im November die Wahlkreise zugunsten seiner Republikaner zu verändern, eine doppelte Niederlage erlitten. In South Carolina blockierten Senatoren des Bundesstaates am Dienstag eine neue Wahlkreiskarte. Und in Alabama stoppte ein Gericht einen Neuordnungsplan der Republikaner.In South Carolina stellten sich zusammen mit den Demokraten auch mehrere republikanische Senatoren gegen einen Plan, mit dem Trumps Partei bei den anstehenden Zwischenwahlen vermutlich alle sieben Sitze des Bundesstaates im Repräsentantenhaus in Washington errungen hätte. Derzeit stellen die Republikaner dort sechs Abgeordnete.In Alabama untersagte ein Gericht, bei den Zwischenwahlen eine von den Republikanern entworfene Wahlkreiskarte zu nutzen, die der Partei in sechs der sieben Kongress-Wahlbezirke des Bundesstaates einen Vorteil verschafft hätte. Dieser Plan diskriminiere schwarze Wähler vorsätzlich, indem er sie auf verschiedene Wahlbezirke verteile, befanden die Richter. Dies solle offensichtlich geschehen, „um ihre Stimmen zu verwässern - zumindest teilweise deshalb, weil sie Schwarze sind“.
Trump jubelt nach Gesundheitscheck: alles „perfekt“ US-Präsident Donald Trump hat sich einer turnusgemäßen ärztlichen Untersuchung unterzogen und danach von einem guten Ausgang geschwärmt. „Alles verlief PERFEKT“, schrieb der Republikaner nach der Rückkehr von einem Militärkrankenhaus bei Washington auf der Plattform Truth Social. Trump gab keinerlei Details zu dem Befund oder Ergebnissen preis. Wann das Weiße Haus genauere Informationen zur Untersuchung veröffentlichen wird, war zunächst unklar. Kritiker bemängeln, dass die Veröffentlichungen zu Trumps Gesundheit oft rosige Worte enthielten, aber kaum unabhängig nachprüfbare Fakten. Für den 79-Jährigen war es bereits der dritte solche Termin in den vergangenen 13 Monaten. Nach der letzten regulären jährlichen Untersuchung hatte Leibarzt Sean Barbabella dem Präsidenten eine „hervorragende Gesundheit“ bescheinigt. In den USA gehört es zu den Eigenheiten des Politikbetriebs, dass Präsidenten regelmäßig öffentlich Auskunft über ihren Gesundheitszustand geben – nicht, weil es gesetzlich vorgeschrieben wäre, sondern weil es sich im Laufe der Jahre so eingebürgert hat.
Rubio zu Gast in ArmenienUS-Außenminister Marco Rubio hat auf seiner Rückreise aus Indien einen Zwischenstopp in der Südkaukasusrepublik Armenien für ein Treffen mit seinem Amtskollegen Ararat Mirsojan eingelegt. Bei dem Besuch wurde ein Memorandum über strategische Zusammenarbeit unterzeichnet, wie ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur vor Ort berichtete. Mirsojan lobte bei der gemeinsamen Pressekonferenz das Niveau der bilateralen Beziehungen und die Vermittlungen der USA unter Donald Trump im Konflikt Armeniens mit dem benachbarten Aserbaidschan. Als Teil der Konfliktlösung hat Washington die Einrichtung eines auch für die USA lukrativen Straßen- und Eisenbahnkorridors durch Armenien vorgeschlagen, der zwei Teile Aserbaidschans miteinander verbindet. Das Projekt trägt den Namen Trump-Route für Internationalen Frieden und Wohlstand - abgekürzt TRIPP (nach dem englischen Trump Route for International Peace and Prosperity)Eriwan, das traditionell gute Beziehungen zu Moskau und Teheran unterhält, hat sich unter Regierungschef Nikol Paschinjan verstärkt dem Westen zugewandt. Gerade das Verhältnis zu Russland ist stark abgekühlt. Moskau hat kurz vor der Parlamentswahl in Armenien am 7. Juni Einfuhrbeschränkungen gegen eine Reihe von Produkten aus dem Land verhängt.
US-Regierung will Bundesbedienstete zur Verschwiegenheit verpflichtenDie US-Regierung will Bundesbedienstete zur Unterzeichnung von Verschwiegenheitserklärungen verpflichten. Damit soll die Weitergabe vertraulicher Informationen an Journalisten verhindert werden, hieß es in einer am Dienstag veröffentlichten Regierungserklärung. Das Personalamt der US-Regierung plant demnach die Einführung eines entsprechenden Formulars für neue und bestehende Mitarbeiter. Den einzelnen Bundesbehörden bleibe es jedoch freigestellt, ob sie das Dokument verwenden.Die US-Regierung könnte mit der Maßnahme Mitarbeiter, die Informationen an Reporter weitergeben, leichter bestrafen. Das Formular solle den Beschäftigten verdeutlichen, dass ihnen bei einer unautorisierten Weitergabe von Informationen an die Medien die Entlassung drohe, hieß es in der Erklärung. Das Vorhaben ist der jüngste Schritt der Regierung, um die Kontrolle über die Bundesbediensteten und den Informationsfluss an die Öffentlichkeit zu verstärken. Eine Stellungnahme des Personalamtes blieb zunächst aus.
Trump dankt Einsatzkräften nach Schüssen nahe des Weißen Hauses US-Präsident Donald Trump hat sich nach Schüssen in der unmittelbaren Nähe des Weißen Hauses bei seinen Sicherheitskräften für ihren Einsatz bedankt. „Vielen Dank an unseren großartigen Secret Service und die Strafverfolgung für ihr schnelles und professionelles Eingreifen heute Abend“, schrieb Trump auf der Plattform Truth Social. Der Angreifer habe eine gewalttätige Vergangenheit gehabt und sei „möglicherweise von dem meist geschätzten Bauwerk unseres Landes besessen“ gewesen, führte der Präsident aus.Sicherheitskräfte hatten am Samstag (Ortszeit) in der Nähe des Weißen Hauses Schüsse eines mutmaßlichen Angreifers erwidert und diesen dabei tödlich verletzt. Auch ein unbeteiligter Passant wurde den Angaben des für die Sicherheit des Präsidenten zuständigen Secret Service währenddessen verletzt. Es blieb zunächst unklar, ob der Verdächtige oder Agenten des Secret Service dafür verantwortlich waren. Trump hielt sich zum Zeitpunkt des Vorfalls den Angaben zufolge im Weißen Haus auf. Über das genaue Vorhaben sowie das Motiv des mutmaßlichen Angreifers war zunächst nichts bekannt. Der Secret Service leitete eine Untersuchung ein.
Trumps ältester Sohn feiert Hochzeit mit InfluencerinDer älteste Sohn des US-Präsidenten, Donald Trump jr., hat seine Hochzeit mit Influencerin Bettina Anderson öffentlich bekanntgemacht. Beide posteten auf ihren Instagram-Accounts ein Schwarz-Weiß-Foto mit Eheringen an ihren Fingern. Eine Sprecherin des Paares bestätigte der Zeitung „New York Times“, dass beide auf den Bahamas ihre Hochzeit gefeiert hätten. Dem Bericht zufolge soll die Eheschließung Tage davor in Palm Beach vollzogen worden sein.Präsident Trump hatte am Freitag auf der Plattform Truth Social geschrieben, dass er gerne bei den beiden gewesen wäre, aber wegen der Umstände im Zusammenhang mit der Regierungsarbeit nicht könne. Am Samstag wurde bekannt, dass Trump im Weißen Haus in Washington weiter zum Irankrieg verhandelt hatte.Der Präsidentensohn – kurz Don genannt – leitet zusammen mit seinem jüngeren Bruder Eric die Geschäfte der Dachorganisation von Trumps Unternehmen. Mit Vanessa Trump, mit der er bis 2018 verheiratet war, hat Trump Jr. mehrere Kinder.
Schüsse in der Nähe des Weißen Hauses – Secret Service: Tatverdächtiger stirbt nach Schusswechsel In der Nähe des Weißen Hauses ist es am Samstagabend zu einem Schusswechsel mit dem Secret Service gekommen. Nachdem eine Person mutmaßlich mit einem Revolver auf die Beamten schießen wollte, sei es zu dem Schusswechsel gekommen, teilte der Dienst mit. Die Person und ein mutmaßlicher Passant seien angeschossen worden. Später teilte der Secret Servive mit, der mutmaßliche Tatverdächtige sei seinen Schussverletzungen erlegen. Der mutmaßliche Passant befinde sich in kritischem Zustand. Journalisten im Weißen Haus berichteten von Dutzenden Schüssen. Die für den Schutz des Präsidenten zuständige Behörde teilte weiter mit, Tatort sei die 17. Straße/Ecke Pennsylvania Avenue unweit des Weißen Hauses gewesen. Die Gegend wurde abgesperrt. Auch Weiße Haus wurde zunächst abgeriegelt, wie es das Sicherheitsprotokoll vorsieht. Später wurde der Lockdown im Präsidialamt wieder aufgehoben. Die Bundespolizei FBI und die Metropolitan Police unterstützten den Secret Service. Es ist unklar, ob es sich um normale Schusswaffengewalt handelte oder das Weiße Haus das Ziel war. Der Sender CNN berichtete, der mutmaßliche Täter sei den Behörden bekannt gewesen. Die Rede ist von einer womöglich gestörten Person. Präsident Donald Trump befand sich zum Tatzeitpunkt im Weißen Haus, wo er mit den Iran-Verhandungen befasst war. Ende April hatte ein bewaffneter Täter bei der Pressegala der \"White House Correpondents' Association\" versucht, in den Ballsaal zu gelangen, wo sich Trump, Vizepräsident J.D. Vance, zahlreiche Kabinetts- und Kongressmitglieder befanden.
Trump lädt Indiens Regierungschef ein US-Außenminister Marco Rubio hat bei seinem ersten offiziellen Besuch in Indien die Bedeutsamkeit der bilateralen Beziehungen für die USA betont. Er habe den indischen Premierminister Narendra Modi in Neu-Delhi getroffen, „um zu unterstreichen, wie wichtig die Beziehungen zwischen den USA und Indien sind“, schrieb Rubio auf der Plattform X. Im Namen von US-Präsident Donald Trump habe er Modi zu einem Besuch im Weißen Haus eingeladen. Ob Modi zugesagt hat, war zunächst unklar.Beide Seiten berieten sich laut Rubio neben der Situation im Nahen Osten auch über die Zusammenarbeit im Bereich Energie, bei der Sicherung wichtiger Lieferketten und neuer Technologien.
Strafverfahren gegen Migranten Ábrego García eingestelltDas umstrittene amerikanische Strafverfahren gegen den salvadorianischen Migranten Kilmar Ábrego García, der im vergangenen Jahr im Zentrum eines erbitterten Abschiebestreits stand, ist eingestellt worden. US-Bundesrichter Waverly Crenshaw urteilte am Freitag, die Anklage gegen Ábrego García wegen angeblichen Menschenschmuggels habe einen „Missbrauch von staatsanwaltschaftlicher Macht“ dargestellt. Die Anklage wäre nie erhoben worden, hätte Ábrego García nicht erfolgreich gegen seine Abschiebung nach El Salvador geklagt, führte der Richter aus. Die Entscheidung ist eine Niederlage für die Regierung von Präsident Donald Trump und das amerikanische Justizministerium.Der Fall Ábrego García hatte im vergangenen Jahr über Monate international für Schlagzeilen gesorgt und ein Schlaglicht auf Trumps harte Abschiebepolitik geworfen. Der mit einer Amerikanerin verheiratete und im Bundesstaat Maryland lebende Mann war im März 2025 zusammen mit mehr als 200 anderen Migranten nach El Salvador abgeschoben und dort in einem berüchtigten Gefängnis inhaftiert worden. Ábrego García genoss eigentlich juristischen Schutz in den USA: Ein Gericht hatte schon 2019 eine Anordnung zur Abschiebung des Mannes annulliert, weil ihm in seiner Heimat Gefahr drohe.
Weißes Haus zeigt KI-Clip: Trump wirft Comedian in MülltonneUS-Präsident Donald Trump hat abermals gegen Comedian Stephen Colbert, der am Vortag ein letztes Mal seine Late-Night-Show im US-Fernsehen präsentiert hatte, ausgeteilt. Das Weiße Haus postete auf der Plattform X einen offensichtlich mit Künstlicher Intelligenz erstellten Clip, in dem zu sehen ist, wie Trump den Satiriker am Kragen packt, in eine Mülltonne wirft und dann Tanzbewegungen macht. Dazu postete das Weiße Haus ein „Bye-bye“ und eine winkende Hand. Trump veröffentlichte den Clip auch auf der Plattform Truth Social. Von wem die Sequenzen stammen, war nicht ersichtlich.Am späten Donnerstagabend (US-Ortszeit) hatte Colbert die letzte Ausgabe seiner Show im US-Fernsehen präsentiert. Trump hatte schon länger keinen Hehl daraus gemacht, dass er nichts von Colberts Sendung hält. Auf Truth Social hatte er nach dem Aus geschrieben: „Man könnte irgendeinen Passanten von der Straße holen, und der wäre besser als dieser totale Idiot. Gott sei Dank ist er endlich weg!“.