FAZ 18.09.2026
14:27 Uhr

(+) einspruch exklusiv: 75 Jahre Bundesverfassungsgericht: Stehen wir vor einem Kulturbruch?


Die Karlsruher Richter haben entscheidend zum Erfolg der Bundesrepublik beigetragen. Kriege, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz und Drohnen fordern die Rechtskultur neu heraus.

(+) einspruch exklusiv: 75 Jahre Bundesverfassungsgericht: Stehen wir vor einem Kulturbruch?

In den vergangenen 75 Jahren ist aus einem Verfassungstext voll demokratischem Erneuerungswillen und rechtsstaatlicher Zuversicht die Realität eines vom Grundgesetz geprägten Verfassungsstaates geworden. Mit der Macht des verbindlichen Wortes ist es dem Bundesverfassungsgericht gelungen, wesentlich zum Aufbau einer Staatlichkeit beizutragen, die Frieden, Würde und Freiheit jedes Menschen, Gleichheit vor dem Gesetz, kulturelle, auch politische und soziale Zugehörigkeit gewährleistet. Grundlage dieser Entwicklung waren und sind gewachsene Werte, die Autorität des geschriebenen und demokratisch legitimierten Verfassungstextes und der Wille der Rechtsbeteiligten zu einem gerechten Staat.

Geheimdienste müssen handlungsfähig sein – aber nicht auf Kosten des Quellenschutzes. Die Niederlande zeigen: Sicherheit und Pressefreiheit sind kein Widerspruch.

Kann der Bund ein einzelnes Land dazu zwingen, etwas zu tun? Außerdem: Die Debatte über ein Parteiverbot nimmt wieder Fahrt auf.

Bevor der falsche Eindruck entsteht: ETF-Sparpläne sind nicht allein selig machend. Sie sollten aber ein Bestandteil in jedem Depot und jeder Altersvorsorgeplanung sein.

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