Dlf 07.07.2026
15:08 Uhr

Europa - EU-Parlament stimmt für Prüfverfahren gegen Parteienfamilie der AfD


Das Europäische Parlament hat für ein Prüfverfahren gegen die europäische Parteienfamilie ESN gestimmt.

Europa - EU-Parlament stimmt für Prüfverfahren gegen Parteienfamilie der AfD
Die Abkürzung steht für "Europa Souveräner Nationen". Zu der Gruppe gehört auch die AfD. Die zuständige Aufsichtsbehörde soll nun prüfen, ob die ESN gegen EU-Grundwerte wie Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verstößt. Kommt die Behörde zu diesem Schluss, könnten Fördergelder für Wahlkampf und Parteikongresse entzogen werden.
Die EU-Förderung der ESN-Parteienfamilie beläuft sich aktuell auf knapp zwei Millionen Euro jährlich.
Parteienfamilien sind Zusammenschlüsse von nationalen Parteien, neben der ESN gibt es beispielsweise die SPE, zu der die deutschen Sozialdemokraten gehören, oder die konservative EVP. Sie sind nicht identisch mit der entsprechenden Fraktion.
Diese Nachricht wurde am 07.07.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.